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Hartz 4 – Regelleistungen sind verfassungswidrig

Nach dem Urteil des Bundesverfassungs-Gerichts in Karlsruhe: Bündnis 90 / Die Grüne fordern jetzt 420 Euro monatlich – Gregor Gysi, Die Linke: „Hartz 4 ist Angriff auf den Sozial-Staat / 500 Euro Mindest-Sicherung, Sonder- und Mehrbedarfe müssen sofort gewährt werden“ – Manuela Schwesig (SPD): „Bundesregierung muss Mindestlohn einführen“ – Christian Lindner (FDP) „Neustart mit dem Bürgergeld“

Von Andreas Klamm Sabaot, Journalist und Nachrichten-Korrespondent

Karlsruhe / Berlin. 9. Februar 2010. Zu den intensiv diskutierten Vorschriften des Zweiten Sozialgesetzbuches, die die Regelleistungen für Erwachsene und Kinder betreffen und zum sogenannten Hartz 4 – Regelsatz hat der erste Senat des Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 9. Februar entschieden, dass die Vorschriften des Zweiten Sozialgesetzbuches ( SGB II ) , die die Regelleistung für Erwachsene und Kinder betreffen, nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines Menschen-würdigen Existenzminimums aus Artikel 1, Absatz 1 des Grundgesetzes in Verbindung mit Artikel 20, Absatz 1, des Grundgesetzes (GG) erfüllen.

Die bisherigen Vorschriften bleiben bis zu einer Neuregelung, die der Gesetzgeber bis zum 31. Dezember 2010 zu treffen hat, weiter anwendbar, teilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einer Pressemitteilung mit.

Das Bundesverfassungsgericht verkündete, der Gesetzgeber hat bei der Neureglung auch einen Anspruch auf Leistungen zur Sicherstellung eines unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen besonderen Bedarfs für die nach dem Paragraphen 7 des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II) für Leistungs-Berechtigte vorzusehen. Dies gilt wenn, ein solcher Anspruch von den Leistungen nach den Paragraphen 20 und folgende im Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) nicht erfasst wird, zur Gewährleistung eines Menschen-würdigen Existenz-Minimums, der jedoch „zwingend zu decken sei“.

Bis zur Neuregelung durch den Gesetzgeber ordnete das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe an, dass ein solcher Anspruch nach Maßgabe der Urteilsgründe, unmittelbar aus Artikel 1, Absatz 1, Grundgesetz in Verbindung mit Artikel 20, Absatz 1, zu Lasten des Bundes geltend gemacht werden kann.

Folge des Urteils des Bundesverfassungs-Gerichts: Die Hartz 4 – Regelsätze müssen neu berechnet werden, weil diese Verfassungs-widrig sind.

Die Richter des höchsten deutschen Gerichtes haben sehr umfangreiche und wichtige Aspekte zur Erarbeitung ihres am 9. Februar 2010 verkündeten Urteils in Erwägung gezogen.

In der Begründung zum überraschenden Urteil heißt es unter anderem: „Die Regelleistung von 345 Euro ist nicht in Verfassungs-gemäßer Weise ermittelt worden, weil von den Strukturprinzipien des Statistikmodells ohne sachliche Rechtfertigung abgewichen worden ist.

Das Sozialgeld für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres von 207 Euro genügt nicht den Verfassungs-rechtlichen Vorgaben, weil es von der bereits beanstandeten Regelleistung in Höhe von 345 Euro abgeleitet ist. Darüber hinaus beruht die Festlegung auf keiner vertretbaren Methode zur Bestimmung des Existenzminimums eines Kindes im Alter bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres.”

Die Richter gelangten zur Überzeugung: „Der in Paragraph 2 Absatz 2 Regelsatzverordnung 2005 festgesetzte regelsatz- und damit zugleich regelleistungsrelevante Verbrauch beruht nicht auf einer tragfähigen Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 1998. Denn bei einzelnen Ausgabepositionen wurden prozentuale Abschläge für nicht regelleistungsrelevante Güter und Dienstleistungen (zum Beispiel Pelze, Maßkleidung und Segelflugzeuge) vorgenommen, ohne dass feststand, ob die Vergleichsgruppe (unterstes Quintil) überhaupt solche Ausgaben getätigt hat.

Bei anderen Ausgabepositionen wurden Kürzungen vorgenommen, die dem Grunde nach vertretbar, in der Höhe jedoch empirisch nicht belegt waren (zum Beispiel Kürzung um 15% bei der Position Strom). Andere Ausgabepositionen, zum Beispiel die Abteilung 10 (Bildungswesen), blieben völlig unberücksichtigt, ohne dass dies begründet worden wäre.

Zudem stelle die Hochrechnung der für 1998 ermittelten Beträge auf das Jahr 2005 anhand der Entwicklung des aktuellen Rentenwerts einen sachwidrigen Maßstabswechsel dar. Während die statistische Ermittlungsmethode auf Netto-Einkommen, Verbraucherverhalten und Lebenshaltungskosten abstellt, knüpfe die Fortschreibung nach dem aktuellen Rentenwert an die Entwicklung der Bruttolöhne und -gehälter, den Beitragssatz zur allgemeinen Renten-Versicherung und an einen Nachhaltigkeitsfaktor an. Diese Faktoren weisen aber keinen Bezug zum Existenzminimum auf, bemängelten die Karlsruhe Richter.

Die Ermittlung der Regelleistung in Höhe von 311 Euro für in Bedarfsgemeinschaft zusammenlebende Partner genüge nicht den verfassungsrechtlichen Anforderungen, weil sich die Mängel bei der Ermittlung der Regelleistung für Alleinstehende hier fortsetzen, denn sie wurde auf der Basis jener Regelleistung ermittelt, stellten die Richter unter anderem fest.

Politische Reaktionen auf das Urteils für Menschen-würdige Existenssicherung

Ulrike Höfken, rheinland-pfälzische Bundestags-Abgeordnete und Sprecherin für Ernährungs-Politik und der Landesvorstands-Sprecher von Bündnis 90 / Die Grünen in Rheinland-Pfalz, Daniel Köbler, erklärten nach Bekanntwerden des Urteils vom Bundesverfassungsgericht, wonach die Regelsätze nach der Hartz 4 – Regelsatz-Verordnung verfassungswidrig sind:

„Die Bundesregierung muss nicht nur Antwort auf die Frage nach einer angemessenen Regelsatz-Höhe für die 1,7 Millionen betroffenen Kinder geben. Auch die über 5 Millionen erwachsenen Empfänger benötigen eine Anhebung ihres Hartz IV-Satzes auf 420€. Schwarz-Gelb muss hier sofort Abhilfe schaffen!“

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts sei überfällig und bestätige die Kritik der der GRÜNEN. Schon lange weisen die Sozialverbände oder das Dortmunder Forschungsinstitut für Kinder-Ernährung darauf hin, dass die bisherigen Sätze für Kinder für ein Menschen-würdiges Existenz-Minimum und eine gesunde Ernährung nicht ausreichen.

„Die Bundesregierung ist jetzt gefordert, nicht nur die Berechnung der Regelsätze transparenter zu gestalten. Wir fordern weiterhin eine Anhebung der Regelsätze für Kinder auf 330€ und perspektivisch eine Kindergrundsicherung für alle Familien.“, ergänzte Daniel Köbler.

Die Bundesregierung mache nichts für die Bekämpfung der Kinderarmut. Kinder hätten von der Erhöhung des Kinder-Geldes nichts, „da es vom Regelsatz wieder abgezogen wird“, bemängelte die Grünen-Politikerin Höfken.

Die Partei forderte jetzt sofortige Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Dazu habe die Partei einen Antrag in den Bundestag eingebracht. Die 10 Milliarden Euro aus den „unveranwortlichen Steuersenkungs-Aktivitäten von FDP und CDU werden für die Schaffung sozialer Gerechtigkeit gebraucht“, ergänzten die Grünen-Politiker.

Der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe, erklärte zum Urteil der Bundesverfassungs-Richter in Karlsruhe: „Kinder brauchen Zuwendung im umfassenden Sinne. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein Urteil im Interesse der betroffenen Kinder – das ist gut und richtig! Denn sie sind diejenigen, die unter der Arbeitslosigkeit der Eltern besonders leiden.

In ihrem Sinne muss die Politik jetzt handeln und Lösungen finden. Was wir brauchen sind dabei zunächst nachvollziehbare Berechnungs-Verfahren, die der jeweiligen Lebenssituation in den Familien besser gerecht werden.

Zugleich ist klar: Es geht um mehr als die Höhe der finanziellen Mittel. Kinder brauchen Zuwendung im umfassenden Sinne. Dazu gehört Teilhabe an guter Bildung, Maßnahmen der Jugend- und Familienhilfe, Qualifizierungs-Maßnahmen und die ausreichende Bereitstellung von Kinderbetreuungsangeboten- von der Tagesmutter bis zum Kitaplatz.“

Das erhöhe für die Eltern die Chance, eine Arbeit anzunehmen und so aus Hartz IV herauszukommen.

Hermann Grühe: „Wir werden auch diejenigen Familien im Blick behalten, die trotz harter Arbeit mit einem niedrigen Einkommen zurechtkommen müssen. Insofern muss der Regelsatz für Kinder, der Kinder-Zuschlag und das Kindergeld stets gemeinsam betrachtet werden. Für die CDU stellt die Situation der unter Armut leidenden und von Armut bedrohten Kinder eine besondere Herausforderung dar, der wir uns mit aller Kraft stellen wollen.“

Gysi: „Hartz 4“ – Angriff auf den Sozial-Staat

“Das Bundesverfassungsgericht hat über SPD und Grüne, aber auch über Union und FDP ein vernichtendes Urteil gefällt”, erklärte Gregor Gysi, Partei Die Linke, zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts.

“Hartz IV ist ein Angriff auf den Sozialstaat und Armut per Gesetz. Die Regelleistungen für Erwachsene und Kinder bei Hartz IV sind verfassungswidrig und nicht Existenz-sichernd. Damit ist neben der Organisation auch der wesentliche Inhalt von Hartz IV für verfassungswidrig erklärt worden. DIE LINKE sieht sich in ihrer grundlegenden Kritik an den Hartz-Gesetzen bestätigt.”

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE sagte weiter: „”Es ist ein historisches Urteil. Das Bundesverfassungsgericht hat erstmalig in der deutschen Geschichte höchstrichterlich festgestellt, dass die Sozialdemokratische Partei Deutschlands mit den von ihr initiierten und beschlossenen Hartz IV-Gesetzen die Menschenwürde verletzt und gegen das Sozialstaats-Gebot des Grundgesetzes verstoßen hat. Bei SPD und Grünen, insbesondere bei der SPD, muss nun eine Debatte über die Agenda-Politik der Regierung Schröder / Fischer, über den eigenen Standort und die eigene Strategie beginnen.

Die Richterinnen und Richter haben dem Gesetzgeber aufgegeben, binnen kurzer Frist zu klären, was ein Mensch zum Leben braucht. Sonder- und Mehrbedarfe müssen sofort gewährt werden. Hartz IV ist endgültig gescheitert. Mit dem Karlsruher Urteil wird das gesamte Konstrukt der Demütigung, Repression und des massiven Drucks auf die Löhne grundlegend gerügt.

Das Urteil muss nun genutzt werden, um in dieser Legislaturperiode ein menschenwürdiges, gerechtes, repressionsfreies System der sozialen Sicherung und fairer Löhne zu entwickeln. DIE LINKE wird eine bedarfsdeckende Mindestsicherung in Höhe von 500 Euro als Regelleistung für Erwachsene, eine eigenständige Kindergrundsicherung und einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro einfordern. Wir werden für die Überwindung von prekärer Beschäftigung und Niedriglohn und für Steuergerechtigkeit kämpfen.”

Der FDP-General-Sekretär, Christian Lindner erklärte zum Urteil der Bundesverfassungs-Richter in Karlsruhe: „Das heutige Urteil entlarvt das Hartz-System erneut als bürokratisch, willkürlich und insgesamt verkorkst. Das Image von Hartz IV ist berechtigterweise schlecht. Mit dem Bürgergeld hat die christlich-liberale Koalition den Neustart für eine aktivierende Grundsicherung im Programm. Dieser Prüfauftrag sollte bald mit Leben gefüllt werden.“

SPD-Politikerin fordert Mindestlohn

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig begrüßte das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe und forderte die Bundesregierung auf, unverzüglich eigenständige Regelsätze für Kinder und Einmal-Leistungen zu schaffen.

Die Politik habe den unmissverständlichen Auftrag bekommen, mehr für Kinder und Jugendliche im Land zu tun. Die SPD, kündigte Schwesig an, werde sich auf allen Ebenen dafür stark machen: “Wir wollen, dass alle Kinder gute Lebenschancen haben und gesund aufwachsen.”

Die SPD-Politikerin forderte die Bundesregierung auf, „eigenständige Regel-Sätze für Kinder und kinderspezifische Einmal-Leistungen zu schaffen. “Denn Kinder”, so Schwesig, “sind keine kleinen Erwachsenen, sondern haben kinderspezifische Bedürfnisse”. Dafür bräuchten sie auch eine angemessene finanzielle Unterstützung.

Manuela Schwesig fordert von der Bundesregierung die umgehende Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. Begründung: „Denn gute Arbeit für die Eltern sei die “beste Waffe gegen Kinder-Armut”. Hungerlöhne für hart arbeitende Eltern, die ihr Einkommen durch Hartz IV aufstocken müssen, dürften nicht länger hingenommen werden.

Weitere und ausführliche Informationen folgen in der Sonder-Reihe „XXL-info. Pflege und Soziales“, bei Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters und in weiteren Berichten und bei weiteren Medien-Partnern.

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Aktionen gegen Rechtsextremismus

Bündnis „Wir stellen uns quer!“ hält an Gegenaktivitäten fest

Von Andreas Klamm

Berlin / Mainz. 14. April 2009. Nach dem Verbot eines angemeldeten Aufmarsches von Neo-Nazis am 1. Mai zeigt sich das Bündnis „Kein Nazi-Aufmarsch in Mainz“ erleichtert und begrüßt die Entscheidung der Stadt Mainz den angemeldeten Aufmarsch von Rechts-Extremisten am 1. Mai 2009, der weltweit als „Tag der Arbeit“ der gewerkschaftlichen Bewegungen gefeiert werden soll.

Doch viel Zeit zum Ausruhen bleibt nicht. Das Bündnis hält es weiter für notwendig, die Planungen für Gegenaktionen zur rechten Gewalt voran zu treiben. Über 50 Gruppen, die dem Bündnis angehören, wollen sich den Nazis friedlich und entschlossen in den Weg stellen.

Dafür laufen die Planungen bereits seit Wochen, seit dem die Planungen der Neonazis bekannt wurden.

„Leider zeigen Erfahrungen aus anderen Städten, dass die Verbote vor den Verwaltungsgerichten zum Teil auch kurzfristig wieder aufgehoben werden. Ende März in Lüneburg unter Berufung auf die Meinungsfreiheit der Klage der Neonazis beispielsweise stattgegeben und ihr Aufmarsch schließlich genehmigt.

Wir halten deshalb konsequent an unseren Planungen zu Gegenaktivitäten fest“, so die BündnissprecherInnen Tanja Berger und Wolfgang Faller.

„Selbst wenn das Gericht wider Erwarten das Verbot der Nazi-Demonstration bestätigt, werden wir die geplante Kundgebung durchführen, um unseren Standpunkt gegen Neofaschismus und für eine Gesellschaft ohne Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus nach außen sichtbar zu machen“, ergänzte Wolfgang Faller.

Das Bündnis ruft daher alle Menschen auf, sich an der Kundgebung ab 8 Uhr 30 auf dem Münsterplatz und den weiteren Gegenaktivitäten zu beteiligen. Ausführliche Informationen sind bei: www.wirstellenunsquer.blogsport.de abrufbar.

In dem Aufruf des Bündnis „Kein Naziaufmarsch am 1. Mai in Mainz !“ heißt es unter anderem:

„Der 1. Mai ist Tag internationaler Solidarität! 76 Jahre nach der Zerschlagung der Gewerkschaften durch die NationalsozialistInnen 1933 möchten Neonazis am 1. Mai 2009 in Mainz aufmarschieren.

Schon lange ist es Strategie der NeofaschistInnen, durch sozialdemagogische Parolen Stimmung zu machen. Traditionell linke und gewerkschaftliche Positionen werden dabei mit nationalistischen, rassistischen und antisemitischen Inhalten besetzt und verfälscht.

Rassistische Diskurse bis in die Mitte der Gesellschaft hinein erleichtern es ihnen dabei, AnhängerInnen für ihre Ziele zu gewinnen.

Immer häufiger versuchen sie auch den 1. Mai für ihre Menschen-Verachtende Propaganda zu nutzen. Auch bei ihrem geplanten Marsch durch Mainz beziehen sie sich auf die Globalisierung und die Finanzkrise und versuchen damit, die Existenzängste der Menschen zu schüren und sie nach rechts zu radikalisieren.

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.

Diese Erkenntnis speist sich nicht nur aus der historischen Erfahrung der Vernichtungslager der NationalsozialistInnen. Die Anzahl neonazistischer Straftaten und Übergriffe, wie zuletzt die Attacke auf Gewerkschaftsmitglieder nach einer Demonstration in Dresden, spricht für sich und macht deutlich, wie eng die Propagierung von Rassismus und Nationalismus mit der konkreten Umsetzung, nämlich tätlichen Übergriffen auf AusländerInnen oder Andersdenkende zusammenhängt.

Auch in unserer Region sind Nazis aktiv. Dies äußert sich in rassistischen Überfällen wie zum Beispiel auf dem Weinfest in Guntersblum 2007, aber auch in der zunehmenden Vernetzung von NPD und so genannten „Freien Kameradschaften“. So ist ein schon mehrfach durch Gewalttaten aufgefallenes und wegen Körperverletzung verurteiltes Mitglied der „Nationalen Sozialisten Mainz-Bingen“ zugleich Kader der NPD.

Wir werden solchen Ideologien keinen Raum geben. Wir wenden uns an alle demokratisch,
gewerkschaftlich, religiös, antirassistisch oder antifaschistisch engagierten Menschen:

Lasst uns gemeinsam den Nazis friedlich und entschlossen entgegentreten und deutlich machen, dass es auch in Mainz keinen Platz für nationalistische, rassistische, antisemitische und sexistische Propaganda geben darf.

Kein Naziaufmarsch in Mainz!
Wir stellen uns quer!“

teilte das Bündnis in einer Presse-Erklärung mit.

Das Bündnis ruft dazu auf: Beteiligen Sie sich an den Blockaden und Kundgebungen gegen Neo-Nazis und Rechts-Extremisten.

Die Kundgebungen sind für 1. Mai 2009, 8.30 Uhr auf dem Münsterplatz in Mainz geplant

In den Jahren 1933 bis 1945 wurden in der Nazi-Terror-Diktatur 10 Millionen Menschen, jüdischen, christlichen Glaubens, engagierte Politiker der Kommunistischen Partei, der Sozial-Demokratischen Partei Deutschlands (SPD), Journalisten, Autoren, politische Freidenker, andersdenkende Menschen, Atheisten, Kriegs-Gegner und Kriegs-Gegnerinnen, Widerstands-Aktivisten wie Sophie und Hans Scholl und Christoph Probst, polnische, russische, amerikanische und französische Kriegs-Gefangene, kranke, behinderte Menschen, Roma, Sinti und auch homosexuelle Frauen und Männer ermordet. Insgesamt 50 Millionen Menschen starben auf den Schlacht-Feldern des Zweiten Welt-Krieges.

Das Bündnis gegen den „Nazi-Aufmarsch am 1. Mai 2009 wird unterstützt von

Afrika-Forum-Mainz, antifa.sozialbetrug Antifaschistisches/Soziales, Forum, Antifa Nierstein, Antifaschismus AG der Universität Mainz, Anti-Nazi-Koordination Frankfurt am Main, Arbeitskreis Asyl Rheinland-Pfalz, Antirassistischer Arbeitskreis Mainz, AStA der Uni Mainz, attac Mainz, attac Wiesbaden, Bündnis 90/Die Grünen Mainz, Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz, CampusGrün Uni Mainz, Dersim Kulturverein Rhein-Main e.V., DIE LINKE.Rhein-Hunsrück
DIE LINKE.Rheinland-Pfalz, DIE LINKE.Stadtverband Mainz, DIE LINKE.Wiesbaden/Rheingau-Taunus-Kreis
DGB Rheinhessen-Nahe DGB-Jugend Rheinland-Pfalz, Deutsche Kommunistische Partei Mainz, DFG-VK Mainz
Fanprojekt Mainz, GEW Mainz-Bingen, Grüne Jugend Mainz, Grüne Jugend Rheinland-Pfalz, Human for Peace – Menschen für Frieden Sektion, Rhein/Main, iaf-Mainz/Verband binationaler Familien und Partnerschaften
IG Linke Kreise Kommunizieren in DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, IG Metall Bezirksleitung Frankfurt, IG Metall Jugend Bezirk Frankfurt, IG Metall Mainz-Worms, Initiativausschuss für Migrationspolitik in Rheinland-Pfalz, JungdemokratInnen – Junge Linke Rheinland-Pfalz, Junge GEW Rheinland-Pfalz, Jusos Rheinland-Pfalz, Kritische Linke an der Uni Mainz
KlimaCampgruppe Mainz Wiesbaden, Kontakte e.V., Landesjugendring Rheinland-Pfalz, LandesschülerInnenvertretung Rheinland-Pfalz, Linkswärts e.V Mainz, Mainz Özgürlük ve Dayanisma Dernegi – Verein für, Freiheit und Solidarität Mainz, Motorradclub Kuhle Wampe Mainz, NaturFreunde Mainz, Netzwerk für Demokratie und Courage Rheinland-
Pfalz, ROSA LÜSTE – Politische Lesben- und Schwulengruppe Wiesbaden, SDS Mainz, SJD – Die Falken Landesverband Rheinland-Pfalz, Supporters Mainz e.V., Ultraszene Mainz, Umwelt- und Friedensgruppe Bodenheim
ver.di Jugend Rheinland-Pfalz, ver.di Rhein-Nahe-Hunsrück, VVN-BdA Mainz-Bingen, VVN-BdA Rheinland-Pfalz
Wiesbadener Bündnis gegen Rechts, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, internationales Medien-Projekt für Menschenrechte „Menschenrechts-Reporter“
John Baptist Mission of Togo, Vertretung für Groß Britannien
John Baptist Mission of Togo, Vertretung für Deutschland
IBS Independent Broadcasting Service Liberty, Radio IBS Liberty and IBS TV Liberty
Regionalhilfe.de – regionale Medien- und Hilfs-Projekte

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters
internationales Medien-Projekt für Menschenrechte
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Zwei neue Bücher: Amy Goodman und die Freiheit der Presse

Die Journalistin, Rundfunk-Journalistin und Autorin Amy Goodman in Schweden während einer Presse-Konferenz zur Verleihung des Right Livelihood Awards, dem alternativen Nobel-Preis. Photo: Andreas Klamm

New York/Paris/Stockholm. 3. März 2009. (intl). Der Französisch-deutsche Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor und Redaktions-Leitung des internationalen, alternativen nicht-kommerziellen Medien-Netzwerkes IBS Independent Broadcasting Service Liberty (Radio IBS Liberty, IBS TV Liberty, seit 1986), Andreas Klamm, hat im Februar zwei neue Bücher zum Wirken und Arbeiten der mehrfach international ausgezeichneten amerikanischen Journalistin, Rundfunk-Journalistin und Autorin Amy Goodman des alternativen Fernseh- und Radio-Nachrichten-Programms „Democracy NOW“ und zur Freiheit der Presse in den Vereinigten Staaten von Amerika und in Europa veröffentlicht.

Bereits im September 2008 hat der Journalist und Autor mehrerer Bücher, der auch Mitglied der International Federation of Journalists (IFJ, www.ifj.org, Internationale Förderation der Journalisten in Bruessel) ist, sich als einer von 60.000 Menschen für die sofortige Freilassung der Journalistin Amy Goodman und weiterer Journalisten eingesetzt und an die U.S.-Staatsanwälte Briefe mit der Bitte zur Freilassung der Journalisten geschrieben.

Amy Goodman und weitere Journalisten unter anderem auch von der internationalen Nachrichtenagentur AP (Associated Press) waren im Zusammenhang mit Bericht-Erstattungen zum Republic National Convention (RNC) in St. Paul in den Vereinigten Staaten von Amerika verhaftet worden.

Die amerikanische Journalistin und Rundfunk-Journalistin Amy Goodman ist eine graduierte Harvard-Universitäts-Absolventin, die seit 1984 für alternative Radio- und Fernseh-Stationen in den U.S.A. arbeitet. Sie wurde mit einer Vielzahl von international angesehenen Preisen wie etwa den Robert F. Kennedy Memorial Prize, Edwin H. Major Armstrong Award, Ruben Salazar Journalism Award und einer Vielzahl weiterer Preise für ihre internationale Friedens-Arbeit und journalistische Arbeiten in Presse, Film, Funk und Fernsehen ausgezeichnet.

Nach der Freilassung der Journalistin im September 2008 recherchierte der Journalist Andreas Klamm mehr als drei Monate zum Wirken und Arbeiten seiner Kollegin Amy Goodman, die so wörtlich als eine „echte und wahre Stimme für den Frieden und als ein gutes Beispiel für exzellenten, internationalen Journalismus bezeichnet werden kann.“

Im Dezember erhielt Amy Goodman in Stockholm in Schweden den Right Livelihood Award der Right Livelihood Foundation, ein Preis der weltweit ansehen als alternativer Nobel-Preis genießt und von dem ehemaligen Europa-Politiker Jakob von Uexkuell gegründet wurde. Amy Goodman ist die erste Journalistin, die mit dem international sehr angesehenen alternativen Nobel-Preis für ihre Verdienste geehrt wurde.

Andreas Klamm reiste nach Schweden und hatte die Chance bei mehreren Fernseh-Produktionen zur Verleihung des alternativen Nobel-Preises Amy Goodman und die drei weiteren Preis-Trägerinnen, Dr. Monika Hauser, Krishnammal Jagannathan (Indien) und die aus Somalia stammende Politikerin Asha Haji kennen zu lernen. Er produzierte auch eine Fernseh-Aufzeichnung mit der Verleihung des alternativen Nobel-Preises im Schwedischen Parlament. In Stockholm produzierte der freie Fernseh-Produzent, der in diesem Jahr sein 25jähriges Jubiläum seiner Tätigkeit als Journalist, Rundfunk-Journalist und Autor feiert, eine gemeinsame Kurz-Moderation für Fernseh-Sendungen mit Amy Goodman. Der Rundfunk-Journalist ist seit 1984 auch als frei arbeitender Fernseh- Film- und Radio-Produzent tätig und erhielt für einige seiner Fernseh-Sendungen in den Jahren 1986, 1987, 1988 und 1989 Förderpreise, Urkunden und Auszeichnungen unter anderem von der Landeszentrale für politische Bildung in Rheinland-Pfalz.

Zum Arbeiten und Wirken der Journalistin Amy Goodman plant er eine kleine Informations-Reihe. In dieser Reihe sind jetzt im Februar in Paris in Frankreich und in Norderstedt in Deutschland beim BOD-Verlag zwei neue Bücher in englischer und deutscher Sprache erschienen, die überwiegend einem Teil des Wirkens und Arbeitens der international angesehenen Journalistin Amy Goodman und mit der Freiheit der Presse in den Vereinigten Staaten von Amerika und Europa gewidmet sind.

„Amy Goodman hat soviel Arbeit für guten, unabhängigen Journalismus und Frieden geleistet, dass es schwer ist auch nur ansatzweise gerecht die Arbeit der exzellenten Journalisten in nur einem Buch darzustellen. Ich sehe Amy Goodman als eine wahre und echte Stimme für den Frieden und als eine der besten Journalistinnen in der Welt. Es war eine große Freude und Ehre einer solchen Journalistin persönlich in Stockholm begegnen zu dürfen und mit ihr etwas sprechen zu können.“, erklärte der Journalist und Autor zum Erscheinen seiner zwei neuen Bücher. Der Autor schreibt seine Bücher überwiegend als einen aktiven Beitrag zur internationalen Völkerverständigung fast ohne Ausnahme in zwei Sprachen, meist in deutscher und englischer Sprache. Mit seiner Großmutter, die 1950 Deutschland für immer verlassen hatte und in Australien lebte, sprach er ausschließlich in der englischen Sprache

Die Bücher sind in allen Buchhandlungen in Frankreich und Deutschland erhältlich und zudem auch beim Internet-Buchhandel, wie etwa www.amazon.de, www.amzon.fr, www.buch.de, www.libri.de und zahlreiche weitere Anbieter

In Deutschland ist das Buch mit dem Titel:

Liberty, Peace and Media: Amy Goodman - Excellent Journalists In Extraordinary Times, Books on Demand Gmbh; Norderstedt, Deutschland; (Februar 2009), 264 Seiten, Autor: Andreas Klamm, Journalist, Sprachen: Englisch / Deutsch, bi-lingual, ISBN-10: 3-8370-7473-0, ISBN-13: 978-383707473, 18,90 Euro

in Frankreich ist das Buch mit dem Titel

Liberty, Peace and Media: Amy Goodman And The Freedom Of The Press - Excellent Journalists In Extraordinary Times, Books on Demand Gmbh; Paris, France; (Februar 2009), 276 Seiten, Autor: Andreas Klamm, Journalist, Sprachen: Englisch / Deutsch, bi-lingual, ISBN-10: 2-8106-0269-7 , ISBN-13: 978-2-8106-0269-8, 19,49 Euro

veröffentlicht worden und erhältlich.

Der Französisch-deutsche Journalist und Autor wird das Buch neben weiteren Büchern auch auf seiner internationalen Vortrags-Reise zum Thema Menschenrechte, Bürgerrechte und Freiheit der Presse vorstellen, die er bald fortsetzen will auch mit chronischen Erkrankungen und einem immer noch nicht ausgeschlossenen Verdacht auf eine Tumor-Erkrankung.

Seit September 2006 produzierte der Rundfunk-Journalist, das Radio- und Fernseh-Magazin-Reihe „Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters und das im Internet erscheinende Magazin bei www.humanrightsreporters.wordpress.com, www.menschenrechtsreporter.blogspot.com

Am Mittwoch, 4. März 2009 steht der Journalist und Autor unter der Telefon-Nummer 0044 203 3934 672 (London, Groß Britannien) in der Redaktion für Telefon-Interviews in deutscher und englischer Sprache in der Zeit von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr zur Verfügung. Weitere Informationen zum Wirken und Arbeiten des Journalisten und Autors sind bei www.andreasklamm.blogspot.com, www.andreasklamm.wordpress.com zu finden.

Ausführliche Informationen zur mehrfach ausgezeichneten Journalistin Amy Goodman, die das unabhängige Nachrichten-Programm „Democracy NOW!“ mit Bildungs-Charakter, täglich, Montag bis Freitag mit dem Journalisten Juan Gonzalez produziert und sendet sind im Internet bei www.democracynow.org zu finden.

Einer der Großväter von Andreas Klamm ist der Französische Offizier und Französische Staatsbürger, Haedi Sabaot, der 1945 in Kaiserslautern in Deutschland stationiert war und seit 1945 vermisst wird. Seit 1984 befindet sich der Autor auf der Suche nach seinem Großvater. Seine Großmutter Martha Kolacz konnte er 1987 Dank der freundlichen Unterstützung der Australischen Botschaft in der Stadt Melbourne im Staat Victoria in Australien nach rund dreijähriger Suche finden. Vor rund zweieinhalb Jahren erhielt der Journalist auf eine Anfrage beim Militär-Attaché in Paris einen Brief. Der erhoffte Hinweis mit einer Spur zum Großvater konnte allerdings in dem Schreiben der Französischen Militär-Behörden aus Paris nicht mitgeteilt werden.

Die weiteren Bücher von Andreas Klamm sind:

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters 2, Human Rights, abuses and violations of Human Rights, international understanding, Editeur BOD Paris, France, (February 2009), 280 pages, author: Andreas Klamm, Journalist, Sprachen: Englisch / Deutsch, bi-lingual, ISBN-10: 2-8106-0427-4, ISBN-13: 9-782-8106-0427-2, (21 x 14,8 x 1,2) cm

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters :: Medienprojekt Menschenrechts-Reporter :: Edition 2008, No. 1, Human Rights, abuses and violations of Human Rights, international understanding: Books on Demand Gmbh; Edition 1, (October 2008), 272 Seiten, Autor: Andreas Klamm, Journalist, Sprachen: Englisch / Deutsch, bi-lingual, ISBN-10: 3-8370-7243-6 , ISBN-13: 978-3-8370-7243-3 , (21 x 14,8 x 1,2) cm

British Newsflash Magazine :: Magazin-Buch: Edition 2008, No. 1, Themen und Berichte aus Politik, Soziales und Gesellschaft, Issues from politics, social affairs and society, 200 Seiten , Autor: Andreas Klamm, journalist, Publishing house /Publishing centre: Books on Demand Gmbh; Edition 1, (June 2008), Sprachen: Deutsch mit weiteren Artikel in englischer Sprache, ISBN-10: 3-8370-4600-1, ISBN-13: 978-3-8370-4600-7, (29,7 x 21 x 1,2 cm)

Die Kinder der John Baptist Mission in Togo: Mission und Hilfe für Kinder, (The children of the John Baptist Mission in Togo: Mission and help for children), 200 pages, Autor: Andreas Klamm, Journalist, Publishing house / Publishing centre: Books on Demand Gmbh; Edition 1, (August 2008), Sprachen: Deutsch und mit Artikel von Co-Autoren in französischer und englischer Sprache, , ISBN-10: 3-8370-5762-3, ISBN-13: 978-3-8370-5762-1, (21 x 14,8 x 1,2 cm)

Aktuelle Fotos sind auf Anfrage erhältlich.
Abdruck Honorar-FREI, Beleg-Exemplare erwünscht.
Telefon-Interviews, in deutscher und englischer Sprache:
Mittwoch, 4. März 2009, 14.00 bis 18.00 Uhr,
Tel. 0044 203 3934 672 (London, England, Groß Britannien)
Anfragen an die Redaktion: news247@btinternet.com
Radio IBS Liberty
Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters
www.humanrightsreporters.wordpress.com
www.menschenrechtsreporter.blogspot.com

Die Journalisten, Rundfunk-Journalisten und Autoren Amy Goodman und Andreas Klamm trafen sich im Dezember 2008 in Stockholm in Schweden und konnten etwas über ihre Fernseh-Projekte und Arbeit sprechen. Photo: IBS TV Liberty

Kreative Kunst und Ideen in Zeiten der Welt-Wirtschafts-Krise

Künstlerin Christiane Phlipp lädt in die Engelsburg ein

von Andreas Klamm

Ettlingen / Karlsruhe. 20. April 2009. Die Künstlerin, ehemalige Journalistin und die Autroin mehrerer Bücher lädt in die "Engelsburg" bei www.die-engelsburg.de ein. Die Engelsburg ist ein freies Medien-Angebot der ehemaligen Journalistin, Autorin, Künstlerin und Autorin Christiane Philipp (50) aus Ettlingen in Baden-Württemberg und ist im Internet bei www.die-engelsburg.de zu finden. Schon in den ersten Bereichen während des Besuches ist es wahrzunehmen, dass die Musikerin und Autorin ganz offenbar unter dem Schutz von Engeln und des Höchsten stehen muss.

Die ehemalige Studentin Technischen Universität in Karlsruhe beherrscht das Eisen-Kohlen-Stoff-Diagramm (EKD) auswendig und spricht als Übersetzerin fliessend die Sprachen Französisch und Deutsch. Es besteht kein Zweifel Christiane Philipp ist wahrlich eine außergewöhnlich hübsche und sehr intelligente Frau mit außergewöhnlichen Talenten.

Zudem studierte die Autorin und Künstlerin Romanistik und spricht auch Latein. Christiane Philipp konnte sich mit dem Namen "Theresa" international einen angesehen Ruf als Expertin der Angelogie erarbeiten. Angelogie bedeutet in der deutschen Sprache soviel wie die "Lehre von den Engeln". Die Künstlerin ist auch eine begabte Musikerin und Komponistin und hat eine Friedens-Komposition geschaffen. Bei der internationalen Suche-Maschine Google.com wird Christiane Philipp unter ihrem Künstler-Namen "Theresa" als der "totgeschwiegene Engel" bezeichnet.

Mitten in der Zeit der Weltwirtschafts-Krise, in Zeiten über denen über die zunehmende menschliche Verrohung, mangelnde Liebe und menschliches Mitgefühl geklagt wird, begegnet die Künstlerin mit einem kreativen und außergewöhnlichen Projekt den Herausforderungen in Deutschland.

Christiane Philipp hatte bereits als Kind Gesangs- und Klavier-Unterricht. Im Rahmen von Haus-Konzerten hofft sie jetzt mit Musik von Johann Sebastian Bach auf Hilfe. Foto: cp

Obgleich die Künstlerin erstklassig ist, ist diese auch in Not geraten. Christiane ist Übersetzerin für die Sprachen Französisch-Deutsch, Englisch-Deutsch, studierte Verfahrenstechnik, Romanistik, die Sprachen Französisch und Latein an der Fachhochschule in Offenburg und an der Technischen Universität in Karlsruhe. Bereits als Kind und junge Frau hatte sie Gesangs- und Klavierunterricht. Es ist für keinen der außen stehenden Beobachter zu verstehen, aus welchen Gründen die hochqualifizierte Frau, bei bestehendem Fachkräftemangel in Deutschland, laut Auskunft von politischen Sprechern, keinen Arbeitsplatz mit Bezahlung finden kann.

Not macht bekanntlich erfinderisch und Christiane muss um ihr Überleben kämpfen: Seit Jahren liebt und spielt die hochgebildete und intellektuelle Frau Musik von Bach auf einem Klavier und das könnte jetzt vielleicht eine Art „Rettungsanker“ für sie in schwerster Not sein. Die Liebe zur Musik brachte Christiane zur Idee individuell gestaltete Haus-Konzerte mit erstklassigen Darbietungen mit Musik des Künstlers Johann Sebastian Bach (1685 bis 1750) für Gruppen von bis zu fünf Personen in ihrer schön eingerichteten, wenn auch kleinen Wohnung in der Nähe von Karlsruhe dar zu bieten und zu besuchen in die Engelsburg einzuladen.

Die Künstlerin Christiane Philipp hat keineswegs „nur“ Musik von Bach zu bieten. Sie komponierte auch „ein deutsch-französisches und weltumfassendes Friedenskonzert auf Bach-Niveau, die Eingaben aufgegriffen…“Bach Et Au-Dela“ - von Bach bis darüber hinaus.“, erklärt die Musikerin ihre Kompositionen.

Zudem schreibt die begabte Frau Gedichte und Geschichten zum Gedenken an ihre Mutter und an die Zeit, in der sie für fast nahezu neun Jahre ihre Mutter versorgte und betreute.

Nahezu für ganze neun Jahre zeigte Christiane Philipp für ihre Mutter im Wachkoma intensivste Liebe und Zuneigung. Foto: cp

Ein Unfall der Mutter veränderte das Leben von Christiane von einem Tag auf den anderen. Ein Fahrradfahrer schleuderte die Mutter mit dem Kopf auf eine Bordsteinkante. Noch vor wenigen Jahren, bis zum 6. Dezember im Jahr 2004, war Christiane Philipp selbst in der Lage über mehrere Jahre Hilfe zu leisten.

Nachdem ihre Mutter im Jahr 1996 einen tragischen, schweren Unfall hatte und in ein Coma vigile, das meint in ein Wachkoma fiel, pflegte die talentierte und engagierte Frau mit viel Bereitschaft für Opfer für nahezu neun Jahre liebevoll und ihre schwer kranke Mutter Irmgard, solange bis diese an den Folgen einer Aspirationspneumonie (Lungenentzündung in der Folge des Verschluckens von Speichel oder Flüssigkeiten, die in die Bronchien bzw. Lunge fehlgeleitet werden) starb.

Von dieser beispielhaften Zuwendung und Fürsorge war ein Chefarzt und Professor eines angesehenen Krankenhauses so sehr beeindruckt, dass er der engagierten und hilfsbereiten Frau, die jetzt selbst in Not geraten ist, schriftlich im einem Attest bescheinigte:

„Frau Christiane Philipp war in einem übergroßen Maß mit viel Liebe und Zuwendung engagiert und hat sich eingesetzt. Beeindruckend war auch für unsere Station, wie Christiane Philipp für ihre aufgrund eines Wachkomas dringendst pflegebedürftigen Mutter bis zuletzt immer wieder Lieder vorgespielt und vorgesungen hat.“

Christiane Philipp ist eine begabte Künstlerin, Autorin und Musikerin, die weltweit einen Ruf als Expertin der Lehre von den Engeln geniesst. Es lohnt sich ihre Werke zu hören und zu lesen.

Wer die Künstlerin, Autorin, Musikerin und ihre Kunstprojekte in der Engelsburg fördern und unterstützen will kann dies:

Konto von Christiane Philipp
Commerzbank Ettlingen,
Konto-Nummer 46 18 963,
Bankleitzahl 660 400 18

3mnewswire.org “Die Menschenrechts-Reporter”, Special Edition, 20. März 2008 Mehr zum Thema bei

British Newsflash Magazine, www.britishnewsflash.org und bei

Regionalhilfe.de (www.regionalhilfe.de)

www.3mnewswire.org :: 3mnewswire.org - Nachrichtenagentur

www.deutschfranzoesisch.de

Informationen zum Projekt "Die Engelsburg" von Christiane Philipp bei

Die Engelsburg , www.die-engelsburg.de

Die Geschichte eines Königs und
wahrer gläubiger Menschen

"Da wird dann der König sagen zu denen zu seiner Rechten: Kommt her, ihr Gesegneten meines Vaters ererbt das Reich, das euch bereitet ist von Anbeginn der Welt!

Denn ich bin hungrig gewesen, und ihr habt mich gespeist. Ich bin durstig gewesen, und ihr habt mich getränkt. Ich bin Gast gewesen, und ihr habt mich beherbergt.

Ich bin nackt gewesen und ihr habt mich bekleidet. Ich bin krank gewesen, und ihr habt mich besucht. Ich bin gefangen gewesen, und ihr seid zu mir gekommen.

Dann werden ihm die Gerechten antworten und sagen: Wann haben wir dich hungrig gesehen und haben dich gespeist? oder durstig und haben dich getränkt?

Wann haben wir dich als einen Gast gesehen und beherbergt? oder nackt und dich bekleidet?

Wann haben wir dich krank oder gefangen gesehen und sind zu dir gekommen?

Und der König wird antworten und sagen zu ihnen: Wahrlich ich sage euch: Was ihr getan habt einem unter diesen meinen geringsten Brüdern, das habt ihr mir getan."

Matthäus-Evangelium, Kapitel 25, Verse 34-40, Neues Testament, Die Bibel

Liebe, Herzen und Brüder (Schwestern), die Not leiden

" Wer aber die Güter dieser Welt hat und seinen Bruder Not leiden sieht und sein Herz vor ihm verschliesst ? Wie bleibt die Liebe GOTTES in ihm? Meine Kinder, lasst uns nicht mit Worten lieben noch mit der Zunge, sondern in der Tat und Wahrheit! "

1. Johannes, Kapitel 3, Verse 17-18, Neues Testament, Die Bibel

Warnung vor Gotteslästerung

"Wer den Schwachen unterdrückt der lästert seinen Schöpfer, wer IHN aber ehren will, der erbarmt sich über den Armen".

Sprüche, Kapitel 14, Vers 31, Altes Testament, Die Bibel

Die Bibel im Internet :: Bibel online

Bible / Bibel (Spanish, spanisch): www.ifnd734.org/biblespanish
Bible / Bibel (English, englisch): www.ifnd734.org/bibleenglish
Bible / Bibel (French, französisch): www.ifnd734.org/biblefrench
Bible / Bibel (German / deutsch): www.ifnd734.org/biblegerman

John Baptist Mission of Togo - Mission Jean Baptist au Togo

www.johnbaptistmission.org.uk.tp ,www.johnbaptistmission.eu.tp ,www.johnbaptistmission.fr.tp ,www.johnbaptistmission.blogspot.com

www.johnbaptistmission.wordpress.com ,www.johnbaptistmission.org ,www.mjbeducation.over-blog.com

Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters
international media project for Human Rights
internationales Medien-Projekt für Menschenrechte, gegründet 2006 von dem Französich-Deutschen Journalist, Rundfunk-Journalist und Autor von sieben Büchern Andreas Klamm in Co-operation mit Autor von drei Büchern Hans-Jürgen Graf (www.ifnd734.org/hans-juergen-graf )

www.libertypeacenow.de.be ,www.menschenrechtsreporter.blogspot.com ,www.humanrightsreporters.wordpress.com
www.menschenrechtsreporter.de.be ,www.libertyandpeacenow-online.de.be ,www.libertypeacenow.webs.com

www.menschenrechtsreporter.org - Seite von Dirk Grund, Journalist. Dirk Grund arbeitet eigenständig. Zu wichtigen Themen zu Menschenrechten gibt es ab und an eine Zusammenarbeit im internationalen Medien-Projekt für Menschenrechte "Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters", Menschenrechts-Reporter, das im Jahr 2006 von dem Französisch-deutschen Journalisten, Rundfunk-Journalisten und Autor von sieben Bücher, Andreas Klamm ( www.libertyandpeacenow.de.be , www.menschenrechtsreporter.blogspot.com, www.andreas-klamm-buecher.de.be ) gegründet wurde.

Gert Flegeskamp, Autor und Politik: www.flegel-g.de

Infopartner von Thomas. M. Müller, Hörspiel-Produzent,www.infopartner.net

Frankenfeuer - Kostenlose Magazine von Hans-Jürgen Graf, www.frankenfeuer.webs.com

Jesus LOVES you von und mit Hans-Jürgen Graf ,www.jesuslovesyou.eu

Mut gegen rechte Gewalt, www.mut-gegen-rechte-gewalt.de
Artikel Eins, www.artikel-eins.com
NPD-Verbot jetzt: www.npd-verbot-jetzt.de
Amadeu-Antonio-Striftung, www.amadeu-antonio-stiftung.de/start
Labournet.de, www.labournet.de
Zeitung Karussell-Gegenwind von und mit Angelo F. Lucifero, www.lag-antifas-welt.de
Online-Archiv: www.karussellgegenwind-archiv.de.be
GgR, Gewerkschafter gegen Rechts, http://ggr.blogsport.de/
Pro Asyl, www.stoppt-das-sterben.eu
Erwerbslos Initiative gegen Krisen und gegen Erwerbslosigkeit, www.erwerbslos.de
Mindestlohn, www.mindestlohn.de
Opfer rechter Gewalt bei Labournet.de: www.labournet.de/diskussion/rechten/opfer/angelo.html

Online Library Service

Horch amol Sozial - Magazin - Online-Archiv
Sozial-Magazin aus Franken von Hans-Jürgen Graf (im ersten und zweiten Jahrgang, Neu-Ausgaben wurden zum Anfang
April eingestellt)

www.horchamol-onlinearchiv.de.be
www.regionalhilfe.de/horchamol

Andreas Klamm Journalist

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